Geheime Mängelliste bringt Superpolizei ins Wanken

v\:* {behavior:url(#default#VML);} o\:* {behavior:url(#default#VML);} w\:* {behavior:url(#default#VML);} .shape {behavior:url(#default#VML);} Eine Prüfgruppe von Innenminister de Maizière stellt Plänen für eine Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei ein schlechtes Zeugnis aus. Thomas de Maizière ist ein höflicher Mensch. Als der Bundesinnenminister Ende vergangenen Jahres die Empfehlungen der Werthebach-Kommission entgegennahm, bedankte er sich „sehr herzlich für diese Arbeit“, die sowohl sprachlich, ...

12. Februar 2011 | Bereich: 3. Infothek 2011, 6. Polizeireform | | Drucken |
Stellungnahme zum Bericht der Werthebach – Kommission

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, in dem nachfolgenden PDF-Dokument nehmen der GdP-Bezirk Bundespolizei und der GdP-Bezirk Bundeskriminalamt (BKA) Stellung zu dem Bericht und den Empfehlungen „Kooperative Sicherheit – Die Sonderpolizeien des Bundes im förderalen Staat“ – der Kommission „Evaluierung der Sicherheitsbehörden“ („Werthebach-Kommission“). Gemeinsame GdP Stellungnahme zum Ergebnis der Werthebachkommission

3. Februar 2011 | Bereich: 3. Infothek 2011, 6. Polizeireform | | Drucken |
Kein Sicherheitsgewinn, mehr Bürokratie, verfassungsrechtlich bedenklich

Berlin. Nach eingehender Prüfung der Vorschläge der so genannten „Werthebach-Kommission“, die eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt vorsehen, hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert, die Pläne zu begraben und die Diskussion zu beenden. Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, 3. Februar 2011 in Berlin, an der auch die Vorsitzenden der ...

3. Februar 2011 | Bereich: 3. Infothek 2011, 6. Polizeireform | | Drucken |
GdP im Gespräch mit MdB Gisela Piltz, FDP

Mit der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP - Bundestagsfraktion und Innenpolitikerin, Gisela Piltz trafen sich die Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, Josef Scheuring und Klaus Borghorst in Berlin. Die Gewerkschaftsvertreter machten dabei deutlich, dass die Ergebnisse der Werthebach - Kommission keine Antwort auf die, im Koalitionvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbarten Ziele ...

15. Januar 2011 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
GdP: Aus der aktuellen Presse

Die GdP im Gespräch mit dem NDR vom 13.01.2011

14. Januar 2011 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
Ex-Europol-Chef warnt vor Fusionsplänen

   Sollen Bundeskriminalamt und Bundespolizei zusammengelegt werden? Ex-Europol-Direktor Max-Peter Ratzel kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister de Maizière und plädiert im Interview stattdessen für kleinere Lösungen und mehr Kooperation.   SPIEGEL ONLINE: Herr Ratzel, Bundesinnenminister Thomas de Maizière will nach der Vorlage des Berichts der Werthebach-Kommission prüfen lassen, ob Bundeskriminalamt und Bundespolizei zusammengelegt werden. Aus beiden Behörden gibt es Widerstand. Sie haben Europol als Direktor vorgestanden. ...

13. Januar 2011 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
GdP: Fusionsdiskussion ist eine politische Zumutung

Hilden/Berlin, den 30.Dezember 2010: “Anstatt die massiv belasteten Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei während eines derzeit laufenden Umorganisationsprozesses schon wieder mit neuen Organisationsüberlegungen zu belasten, hätte der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière gut daran getan, seine Überlegungen erst einmal, zumindest mit seinen Parteifreunden im Bund und den Ländern abzustimmen. Damit hätte er uns viele unnötigen, politischen Diskussionen und erneute Verunsicherungen ersparen können”, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der ...

31. Dezember 2010 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
Polizeireform: BKA-Präsident gibt de Maizière Kontra

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, geht auf Konfrontationskurs zum Innenminister. Nach FOCUS-Informationen lässt er ein Gegenkonzept zu de Maizières Plänen einer Super-Polizei ausarbeiten.   Am Dienstag hatte sich Jörg Zierke mit Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und Bundespolizei-Präsident Matthias Seeger getroffen. Anschließend wies der Präsident des Bundeskriminalamtes nach FOCUS-Informationen in einer Schaltkonferenz mit leitenden Beamten seiner Behörde darauf hin, dass man in nächster ...

26. Dezember 2010 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
Deutsches „FBI“

Auf dem Weg zur Megabehörde Das Innenministerium plant möglicherweise die Verschmelzung von Bundespolizei und BKA zu einer Sicherheitsbehörde. Zu dieser Maßnahme riet eine Expertenkommission wegen der erhöhten Terrorgefahr.    Info:     www.n24.de

18. Dezember 2010 | Bereich: 6. Polizeireform | | Drucken |
BKA-Präsident Ziercke wendet sich gegen Fusion mit Bundespolizei

  Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, wendet sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für eine umfassende Reform der Sicherheitsbehörden. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet, übte Ziercke auf Personalversammlungen des BKA in Meckenheim und Berlin scharfe Kritik an dem Bericht der Werthebach-Kommission. Die von dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Eckart Werthebach geführte Experten-Gruppe ...

17. Dezember 2010 | Bereich: 6. Polizeireform | Keine Kommentare | Drucken |